22.02.2017 - Impeachment

Er hat als einer der wenigen den Wahlsieg Donald Trumps vorhergesehen, nun legt Allan Lichtman nach und behauptet: Der US-Präsident wird seines Amtes enthoben werden - es sei nur eine Frage der Zeit, so der Historiker.

Allan Lichtman war einer der wenigen Wahlforscher, die den Sieg von Donald Trump vorhergesehen haben. Nun, rund sechs Monate nach seiner Prophezeiung, legt der Historiker noch einmal nach. Und seine Vorhersage hat es in sich. Sie lautet: Trump wird seines Amtes enthoben, wie er in seinem bald erscheinenden Buch beschreibt. Schon kurz nach Trumps Wahl zum US-Präsidenten sagte Lichtman, dass er von einem Impeachment, wie die Amtsenthebung auf Englisch heißt, ausgehe, da es Donald Trump mit dem Gesetz nicht so genau nehme.

"Es ist keine Frage, ob Trump seines Amtes enthoben wird, sondern nur wann es passieren wird", sagte ein Sprecher des Verlages HarperCollins, der das Buch "The Case for Impeachment" im April herausbringen wird. Im Wesentlichen sind drei Fälle denkbar:

• Donald Trump stolpert über seine undurchsichtigen Verbindungen nach Russland. Erst vor kurzem musste sein nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn nach nur drei Wochen zurücktreten, weil er verbotenerweise Kontakt zu einem russischen Botschafter hatte und ihn zudem noch abstritt.
• Donald Trump stolpert über seine eigenen Geschäfte. Zwar hat der US-Präsident die Führung der Unternehmen an seine Kinder abgegeben, sich aber nicht völlig von ihnen getrennt. Kritiker bemängeln, dass Trump (und/oder seine Kinder) durch neuen Einfluss die Geschäfte zu ihren Gunsten beeinflussen können.
• Donald Trump stolpert über seine unberechenbare Art oder seine unkontrollierbaren Berater. Im Fokus dabei: der ultrarechte Chef-Stratege Stephen Bannon, der mehr noch als Trump selbst vielen Konservativen ein Dorn im Auge ist.

Das Amtsenthebungsverfahren  ist in den USA allerdings ein langwieriges und kompliziertes Verfahren, dem große Teile des Kongresses zustimmen müssen. Das Abgeordnetenhaus sowie der Senat sind allerdings fest in der Hand der regierenden Republikaner. Impeachment-Versuche hat es in der Geschichte des Landes mehrfach gegeben, bislang sind sie alle gescheitert. Zuletzt Ende der 90er-Jahre, als der damalige Präsident Bill Clinton des Amtes enthoben werden sollte. 

Der Mann, der dennoch daran glaubt, gilt spätestens seit der vergangenen US-Wahl  als Polit-Orakel. Jeden Präsidentschaftswahl-Ausgang seit 1984 hat der Historiker richtig prophezeit. Er bedient sich dabei nicht Umfragen, sondern einem selbstentwickelten Fragebogen, der die grundsätzliche Stimmung in den Vereinigten Staaten abfragt. Vor der Wahl im November hatten die meisten Meinungsforscher Hillary Clinton als Wahlsiegerin gesehen. Obwohl sie mit ihren Umfragen das Endergebnis zwar im Wesentlichen zwar richtig lagen (Clinton hat rund drei Millionen Stimmen mehr bekommen als Trump) wurde Trump wegen der Eigenarten des US-Wahlsystems dennoch US-Präsident. (STERN)